Nutzungsbedingungen

Zuletzt aktualisiert am 2. Dezember 2022

Vorbemerkungen, Gültigkeit

Der Internetdienst unter den URLs www.mein-schulplan.de, www.digit-bllv.de und www.digit-vbe-bw (nachfolgend „Internetdienst“ genannt) wird von Schmidt IT Solutions, Schloßgasse 10, 63739 Aschaffenburg (nachfolgend „Anbieter“ genannt) natürlichen Personen und Unternehmen zur Verfügung gestellt. Vertragspartner (nachfolgend „Benutzer“ genannt) können nur voll geschäftsfähige natürliche Personen sowie juristische Personen sein. Die Anerkennung der AGBs bleibt bestehen auch wenn der Internetdienst künftig auf einer anderen URL angeboten wird.

Mit der Nutzung des Internetdienstes des Anbieters erklären Benutzer sich mit den hier formulierten Nutzungsbedingungen einverstanden.

Abweichende Regelungen bedürfen der Schriftform und Zustimmung des Anbieters.

Wenn Benutzer mit diesen Nutzungsbedingungen nicht einverstanden sind, dürfen sie den Internetdienst nicht nutzen. Sollten Benutzer auch nur mit Teilen dieser Nutzungsbedingungen nicht einverstanden sein, und dennoch Leistungen/Features der Website nutzen, entbinden sie den Anbieter von jeglicher Rechtsverantwortlichkeit im Sinne der jeweils gültigen gesetzlichen Regelungen.

Abweichende Bedingungen des Benutzers, die mit diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen in Widerspruch stehen, finden in keinem Fall Berücksichtigung, es sei denn der Anbieter stimmt diesen schriftlich zu.

Der Anbieter ist berechtigt, Dritte mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. In diesem Fall finden die hier vorliegenden Nutzungsbedingungen ebenfalls Anwendung.

Der Anbieter behält sich das Recht vor, die vorliegenden Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Die Benutzer werden über etwaige Änderungen hinsichtlich bestehender Vertragsverhältnisse rechtzeitig per E-Mail informiert. Den Vertragspartnern wird ein Kündigungsrecht für einen Zeitraum von 6 Wochen nach Bekanntgabe der veränderten Nutzungsbedingungen eingeräumt. Nach Ablauf dieser Frist besteht das Vertragsverhältnis auf der Basis der neuen Nutzungsbedingungen fort.

Leistungsumfang

Gemäß den vorliegenden Nutzungsbedingungen sowie dem Vertrag mit dem Kunden gewährt der Anbieter dem Nutzer hiermit Zugang zu den Diensten sowie das nicht übertragbare, nicht ausschließliche, nicht unterlizenzierbare und zeitlich befristete Recht, diese zu nutzen.

Der Anbieter betreibt eine Internetdienstleistung, die Benutzer der Website unter Anderem für die Unterrichtsplanung und Verwaltung von Unterrichtsmaterial und -stunden nutzen können.

Nach erfolgreicher Anmeldung kann der Benutzer Kalender anlegen, innerhalb welcher er Unterrichtseinheiten, Unterrichtsstunden und Unterrichtsmaterial abspeichern kann. Diese können für andere Benutzer zur Ansicht und Weiterverwendung freigegeben werden.

Ein Benutzer ist jederzeit berechtigt, sich ohne Angabe von Gründen im System abzumelden. Der Vertrag wird für die bei Vertragsbeginn gewählte Zeitdauer geschlossen und kann sich während der Vetragslaufzeit, z.B. durch den Kauf einer neuen Jahreslizenz, verlängern. Das Vetragsverhältnis endet zum Ende des laufenden Lizenzzeitraumes. Falls der Vertrag innerhalb eines Jahres nach Vertragsende nicht wieder verlängert wird, werden die Nutzerdaten gelöscht.

Preise und Zahlungsbedingungen

Für alle Dienstleistungen und Produkte gelten die jeweils auf der Website veröffentlichten aktuellen Preise. Alle Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.

Die Zahlung erfolgt wie beim Bezahlvorgang angeboten. Eine andere Zahlungsweise ist nicht möglich.

Ein Recht zur Aufrechnung ist ausgeschlossen und gilt damit nur, wenn der Anbieter einer etwaigen Aufrechnung zustimmt, die Forderung unbestritten ist oder der Benutzer rechtskräftig festgestellte Gegenansprüche gegenüber dem Anbieter geltend machen kann.

Datennutzung und Datenschutz

Unter Beachtung unserer Datenschutzerklärung erfolgt die Erfassung und Nutzung von Daten wie folgt:

Der Benutzer erklärt sich durch die Anmeldung bei dem Internetdienst damit einverstanden, dass seine persönlichen Daten in elektronischer Form gespeichert werden.

Insbesondere ist der Anbieter berechtigt, Pseudonyme von Benutzern mit deren Einverständnis an andere Mitglieder weiterzugeben, was eine persönliche Freigabe von Inhalten zwischen den Benutzern ermöglicht.

Der Anbieter ist darüber hinaus berechtigt, die erhobenen Daten einem Bezahlsystem-Dienstleister weiter zu geben.

Zur Vermeidung von Missbrauch und zur Betrugsvorbeugung ist der Anbieter berechtigt IP-Adressen von Benutzern seines Internetdienstes zu speichern.

Haftung

Der Anbieter übernimmt keine Verantwortung und Haftung für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen sowie für den eventuellen Missbrauch von Informationen.

Die Haftung für durch einfache Fahrlässigkeit entstandene etwaige wirtschaftliche, oder immaterielle Schäden, die sich aus der Nutzung oder Nichtnutzung des Internetdienstes ergeben oder ergeben könnten ist grundsätzlich ausdrücklich ausgeschlossen. Der Anbieter bemüht sich den jederzeitigen, ordnungsgemäßen Betrieb des Services sicherzustellen, kann jedoch nicht die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Service garantieren. Eine Haftung für technisch bedingte Übertragungsverzögerungen, bei Ausfällen oder Wartungsarbeiten ist ausgeschlossen.

Der Anbieter behält es sich ausdrücklich vor, funktionale Teile des Internetdienstes ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen zu löschen.

Der Anbieter haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Nutzerdaten durch Dritte (z. B. durch einen unbefugten Zugriff Dritter). Der Anbieter ist nicht verpflichtet Inhalte, Angaben sowie Bilddateien, Textinhalte o. Ä. von Benutzern zu überprüfen, behält sich jedoch das Recht zur Prüfung sowie die Abänderung oder Löschung von Inhalten – z. B. bei erkennbaren Vorliegens inkorrekter Angaben – vor.

Der Anbieter haftet nicht für direkte oder indirekte Verweise auf fremde Webseiten („Hyperlinks“), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Anbieters liegen. Sollte der Anbieter Kenntnis erhalten, dass ein Verweis auf eine Website mit rechtswidrigen Inhalten vorliegt, wird der Anbieter alles Zumutbare unternehmen, den entsprechenden Verweis zu entfernen. Rein vorsorglich distanziert sich der Anbieter von Inhalten verlinkter Webseiten. Dies gilt für alle, innerhalb des Internetdienstes, gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge, Inhalte von Diskussionsforen, Blogs, Mailinglisten, u. Ä.

Pflichten der Benutzer

Für die vom Benutzer gespeicherten Inhalte, ist der Benutzer allein verantwortlich. Mit der Anmeldung bei dem Internetdienst des Anbieters versichert der Benutzer, dass er insbesondere die ihm von anderen Mitgliedern anvertrauten Informationen vertraulich behandeln und nicht zu kommerziellen Zwecken verwenden wird.

Der Benutzer verpflichtet sich, den Anbieter von jeglicher Art von Kosten, Klagen, Schäden, Verlusten oder sonstigen Forderungen frei zu halten, die durch seine Anmeldung bzw. Teilnahme an dem Internetdienst entstehen könnten. Der Benutzer verpflichtet sich insbesondere den Anbieter von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen Beleidigung, übler Nachrede, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Mitglieder, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen. Die Freistellungsverpflichtung bezieht sich auch auf die Kosten, die zur Abwehr solcher Inanspruchnahmen erforderlich sind.

Insbesondere bei der Freigabe urheberrechtlich geschützten Materials an andere Benutzer muss der Benutzer die Rechtsgrundlage für sich sicherstellen. Als Inhaber urheberrechtlich geschützten Materials können Sie uns per E-Mail an info@mein-schulplan.de eine Urheberrechtsverletzung mitteilen.

Die Nutzung der geteilten Inhalte unterliegt den urheberrechtlichen Bestimmungen. Mit dem Importieren verpflichten Sie sich, diese einzuhalten, d.h. insbesondere, dass die Inhalte ausschließlich zum eigenen beruflichen bzw. privaten Gebrauch bestimmt sind. Sie dürfen ohne Genehmigung des Teilenden nicht zur Veröffentlichung, Verkauf, Abdruck, zu systematischen Verteilung (z. B. E-Mail Versand) oder jedweden anderen kommerziellen Zweck verwendet werden.

Der Internetdienst ist nicht darauf ausgelegt, personenbezogene Daten wie z. B. Schülerbeobachtungen zu speichern. Generell müssen bei der Nutzung die im jeweiligen Bundesland gültigen Verordnungen und Rechtsvorschriften zum Datenschutz an Schulen vom Benutzer berücksichtigt werden.

Der Benutzer ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nur mit ausdrücklicher vorherige Zustimmung des Absenders Dritten zugänglich zu machen. Dieses gilt insbesondere auch für Namen, Telefon- und Faxnummern, Adressdaten, E-Mail Adressen und URL’s.

Ferner verpflichtet sich der Benutzer den Internetdienst nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:

1. kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder Informationen zu verbreiten. Insbesondere betrifft dies pornographische, rassistische, volksverhetzende oder vergleichbare – auch obszöne – Inhalte
2. andere Benutzer zu belästigen, zu bedrohen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen
3. keine Daten in das System einzubringen, die einen Computer-Virus (infizierte Software) oder Software oder anderes Material enthalten, welches urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn der Benutzer selbst hat die Rechte daran; die erforderlichen Zustimmungen hierfür und etwaige Schäden sind ausgeschlossen.
4. in einer Art und Weise, die die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer des Internetdiensts negativ beeinflusst oder beeinflussen kann.
5. keine E-Mails anderer Benutzer abzufangen und dies auch nicht zu versuchen.
6. keine Serien-/Kettenbriefe zu versenden.

Wichtig: Die Nichtbeachtung der Pflichten kann zur fristlosen Kündigung eines etwaig vorliegenden Vertragsverhältnisses führen, sowie zivil- und strafrechtliche Folgen für den Benutzer haben. Der Anbieter behält sich insbesondere das Recht vor, Benutzer auszuschließen, die bei der Nutzung des Internetdienstes sittenwidrige, politisch-radikale oder obszöne Inhalte oder Fotos verbreiten.

Copyright

Der Anbieter ist bestrebt, im Internetdienst Copyright-Rechte Dritter zu wahren. Daher beansprucht der Anbieter auch alle Urheberrechte für jegliche selbsterstellte Inhalte seiner Internetseiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung von Inhalten jeglicher Art ist nur mit schriftlicher Zustimmung des Anbieters gestattet.

Gerichtsstand, Salvatorische Klausel

Für die vorliegenden Nutzungsbedingungen sowie alle weiteren Vereinbarungen der Benutzer mit dem Anbieter ist ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland anwendbar. Gerichtsstand ist Crailsheim.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder unwirksam werden, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht wirksam sein oder ihre Wirksamkeit zu einem späteren Zeitpunkt verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Regelung ist von den Parteien durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung soweit wie möglich entspricht. Entsprechendes gilt für etwaige Vertragslücken.

Widerrufsbelehrung

Der Benutzer kann seine auf den Vertragsschluss gerichtete Willenserklärung (Inanspruchnahme entgeltlicher Dienste) innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen schriftlich gegenüber dem Anbieter per Fax oder durch Versand einer E-Mail widerrufen.

Die Frist beginnt mit Kenntnisnahme dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

Bei wirksamem Widerruf sind die beiderseits empfangenen Leistungen wechselseitig zurückzugewähren.

Vorlage dieser Nutzungsbedingungen von Matthias Hofmann, Copyright © 2007 power-labels.com

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